EU mal wieder Bürokratiemonster – Raucher zahlen drauf

Seit diesem Montag gilt wieder eine neue Stufe der TPD 2: Das System der lückenlosen Tabakwaren-Überwachung von der Produktion bis zum Handel. Zunächst sind Fertigzigaretten, Dreh- und Stopftabak betroffen, die anderen Produkte folgen 2024. Die EU nennt das Ganze Rückverfolgbarkeit bzw. Track & Trace. Jede Zigarettenschachtel und Tabakdose erhält ein zweiteiliges Sicherheitsmerkmal (so wie hier).

In den letzten Tagen eine Packung gekauft und da noch keines gesehen? Kein Wunder, die alten Packungen ohne diesen Aufdruck können noch ein Jahr lang im Handel abverkauft werden. Und wurden in den letzten Monaten massiv vorproduziert, was auch nötig war, denn EU und Bund haben den Vorlauf für die Umstellung denkbar knapp gestaltet. Erst letzten Monat ging die erforderliche Gesetzesänderung durch den Bundesrat. So werden Unternehmen mittlerweile vom Staat behandelt. Zu den Konsumenten kommen wir gleich noch…

Was steckt hinter dem Aufdruck? Die Produktion und alle Transportschritte bis zum Einzelhändler bzw. bis zum Zigarettenautomaten müssen dokumentiert werden. Uhrzeitgenaue Herstellung, Einlagerung, Aufladung auf LKW, Umladung in andere Vertriebsfahrzeuge (alles mit Kennzeichen), Ablieferung beim Händler… Und alles muss rasch in eine Datenbank überführt werden und dann in eine weitere der EU. Außerdem muss jede Verkaufsstelle (Laden, Kiosk, Tankstelle, Automat usw.) registriert sein. Diese Big Data könnten sich übrigens für die Tabakbekämpfung als sehr nützlich erwiesen, wenn sie dereinst mit der Lizensierung und Einschränkung von Verkaufsstellen beginnen wird…

Die Registrierung für den Einzelhändler übernimmt in der Regel der Großhändler, aber für diese, die Automatenaufsteller und die Hersteller entsteht ein Riesenaufwand: Hardware, Software, IT-Beratung, Schulungen, ständig Arbeitsschritte eintippen und übermitteln müssen etc. Darunter auch sensible Geschäftsgeheimnisse. Es gibt für den Handel die Möglichkeit, von den Herstellern Geld zurückzuerhalten. Dann müssen sie aber an einschlägiger Stelle registriert sein und „und für jedes einzelne Lager unter anderem genau angeben, wie viel Zigaretten und wie viel Gramm Tabak zum Selberdrehen dort 2018 jeweils umgeschlagen wurden“, schreibt die Lebensmittelzeitung, „wie viel Ware kam durchschnittlich pro Tag rein, wie viel ging raus, wie viele Lagerarbeiter waren pro Tag mit dem Handling beschäftigt? Ist das Lager automatisiert, ja oder nein? Die Händler sind genervt.“

Schätzungen gehen von einem zweistelligen Millionenbeitrag aus, den die „Track-und-Trace“-Bestimmungen alleine in Deutschland die Branche jährlich kosten. Laut Deutschem Zigarettenverband hat die Umstellung der letzten beiden Jahre die Industrie mit über 100 Millionen Euro zu Buche geschlagen. (Von dem Steuergeld, das dafür bei der EU und in Deutschland für die staatlichen Kontrollen dieser Maßnahme verbraten wird, erst gar nicht zu reden.) Wenn sich Handel und Industrie über die Verteilung der Kosten untereinander streiten, ändert das aber nichts daran, dass für diese Kosten letztlich zwei andere aufkommen müssen: der Raucher und die Raucherin. Denn von denen holt sich die Tabakwirtschaft den Zusatzaufwand zurück.

Wie wir auch schon sehen. Zeitlich nicht so eindeutig wie bei einer Tabaksteuererhöhung (von der auch wieder einige drohen), wo der Zeitpunkt der Erhöhung sich in Preisaufschlägen widerspiegelt – oder einer geringeren Menge an Zigaretten und Tabak für den gleichen Preis. Nicht zu einem solchen Stichtag und nicht so transparent für Verbraucher, aber mit dem gleichen Effekt greift die EU-Rückverfolgbarkeit den Menschen in die Tasche. So konnte man in den vergangenen Monaten bei vielen Marken einen Preisanstieg oder versteckte Preiserhöhungen beobachten.

Ein weiterer Aspekt, der vordergründig nur die Unternehmen betrifft, sich aber letztlich negativ für die Verbraucher auswirkt, ist der Umstand, dass solche Regulierung nicht jeden Anbieter gleich hart trifft. Bürokratieaufwand und der künstlich erzeugte Zeitdruck sind für große Konzerne weniger schwer zu stemmen als für die vielen kleinen und mittleren Unternehmen der Tabakwirtschaft, die es in Deutschland zum Glück noch gibt. Wenn der Mittelstand in die Knie geht, schwächt das den Wettbewerb und die Produktvielfalt – zu Lasten der Raucher.

Diese neuerliche Schikane für Raucher wird offiziell damit begründet, dass man Schmuggel und andere Formen illegalen Handels bzw. Konsum so besser unterbinden könne. Aber wie bei sonstigen gegen Raucher gerichteten Maßnahmen entpuppt sich die Begründung als durchschaubarer Vorwand. Schließlich belastet die „Track & Trace“-Bürokratie legal operierende Firmen – und nicht etwa Schmugglerbanden, Hersteller von Marken wie Jin Ling oder gar Produktfälscher. Die können weiter ihren Geschäften nachgehen. Und durch die Preiserhöhungen aufgrund der Rückverfolgbarkeit dürfte sich deren Markt eher noch vergrößern. Mal abgesehen davon, dass der Zoll anhand der aufgedruckten Sicherheitsmerkmale auf einer Verpackung vielleicht etwas erkennen mag, der Verbraucher mit den Zahlen-/Buchstabencodes und den nur maschinenlesbaren Bestandteilen aber sowieso nichts anfangen kann.

Gänzlich absurd wird das Schmuggelargument, wenn man bedenkt, dass ab 2024 der ganze bürokratische Aufwand auch für Zigarren, Zigarillos, Pfeifen- und Schnupftabak gilt, die überhaupt nicht geschmuggelt werden. Neben Fertigzigaretten gilt das nämlich nur für Shishatabak.

Wenn die EU und ihre Mitgliedsstaaten den Schmuggel ernsthaft bekämpfen wollten, müssen sie eben von den turmhohen Strafsteuern auf Tabakwaren weg, wie Netzwerk Rauchen es schon lange fordert. In Brasilien wird derzeit zumindest eine gewisse Senkung in Erwägung gezogen. In der EU – Fehlanzeige. Stattdessen wurde jetzt eine neue Kostentreiber-Richtlinie beschlossen, Thema Abfälle. In den Müll, sagt Netzwerk Rauchen stattdessen, gehören EU-Gängelungsgesetze und Tabakbekämpfung.

Burn, warning, burn!

Länder wie Australien, Neuseeland und Kanada führen heutzutage die Tabakbekämpfung und Raucherhatz an. So nimmt es nicht Wunder, dass man in Kanada auf die Verunstaltung von Tabakpackungen durch Ekelbilder und Propagandasprüche noch eins draufsetzen will. Regierungsseitig wird laut darüber nachgedacht, die sogenannten Warnhinweise nicht nur auf den Schachteln, sondern gleich einzeln für jede Zigarette vorzuschreiben. Das sähe dann in etwa so aus: Text auf dem Zigarettenpapier und /oder dem Filter.

Wenn man dem Irrsinn und der Despotie den kleinen Finger reicht – und das hat man beim Thema Rauchen schon vor Jahrzehnten getan, nicht nur bei den Warnhinweisen – hacken sie einem irgendwann den ganzen Arm ab. Insofern wäre diese Maßnahme nur folgerichtig. Raucher von Fertigzigaretten werden seit Jahren gezwungen, bei den elenden „Feuersicheren Zigaretten“ mehr und zusätzliche Chemikalien einzuatmen – damit haben übrigens nicht USA und EU angefangen, sondern eben jenes Kanada hat als erstes Land diese Maßnahme eingeführt, deren vermeintlicher Nutzen zur Brandverhütung mehr als zweifelhaft ist, die dafür aber das Produkt unattraktiver macht.  Dann sollen die Raucher eben künftig auch noch die Druckerschwärze mitrauchen. Immerhin: Aus dem Augenwinkel beim Rauchen kann man die Aufschrift eh nicht lesen, und jeder Zug aus der Zigarette vernichtet ein Stück des manipulativen Geschreibsels.

Was kommt als nächstes? Der in die Schachtel eingebaute Minilautsprecher zur Beschallung mit amtlichen Indokrinationsparolen? Oder wird jedem Raucher ein Ekelspruch auf die Stirn tätowiert, damit er sich bei jedem Blick in den Spiegel daran erinnert, dass er als Aussatz der Gesellschaft auf der Abschussliste steht? Wir wollen hier nicht weiter spekulieren, denn selbst die abstruseste Vermutung dieser Art wird irgendwann von der Realität überholt.

Bizarr mutet zudem an, dass die kanadische Obrigkeit mit dieser Grusel-Maßnahme auch gegen Schwarzmarktware vorgehen will. Denn deren Attraktivität würde fraglos weiter steigen, als sie es angesichts der dort turmhohen Straf-Tabaksteuern ohnehin schon ist, wenn die „illegalen“ Zigaretten weiterhin ohne verunstaltende Aufdrucke auskommen.

Warnhinweis auf Amerikanisch

Was sehen wir auf dem Foto? Eine Zigarettenschachtel einer Marke der Firma Nat Sherman, wie sie in den USA erhältlich ist.

Was sehen wir nicht? Ekelbilder, schwarz unterlegte oder umrandete Ekeltexte.

Stattdessen nur einen Warnhinweis an einer Seite der Packung, der sich in das Design einpasst und nicht groß stört. Und, ganz wichtig: der den Absender preisgibt, nämlich den „Surgeon General“ der USA, das ist der oberste Volksgesundheitsbeamte. (In Großbritannien: Chief Medical Officer, in Deutschland 1939-1945: Reichsgesundheitsführer.)

Eigentlich hat eine solche staatliche Meinungsäußerung auf einer Produktverpackung gar nichts verloren, aber der Unterschied zu den in der EU vorgeschriebenen Packungen seit der TPD 2 ist frappierend. Irreführende Propagandabilder und -texte, die die Schachteln, Dosen und Beutel verunstalten, und nicht einmal mehr der Zusatz „Die EG-Gesundheitsminister warnen“ (noch früher: „Der Bundesgesundheitsminister warnt“), die wenigstens noch transparent gemacht hatten, wer den Zeigefinger meinte schwingen zu müssen.

Woher rührt dieser Unterschied? In den USA wird Meinungsfreiheit groß geschrieben, man kann niemanden, auch keine Unternehmen, einfach dazu zwingen, eine Meinung zu äußern, die er nicht äußern will. Deshalb scheiterte 2012 auch ein Versuch, Schockbilder auf Tabakpackungen einzuführen (die weniger Oberfläche bedeckt hätten als jetzt in der EU) an einem Bundesberufungsgericht in Washington/D.C. Die Kammermehrheit urteilte, dass die „subjektive – und vielleicht sogar ideologische – Sicht des Staates“ auf das legale Produkt Tabak nicht einfach den Ersten Zusatz zur US-Verfassung verletzten dürfe. Die Warnungen, erkannte das Gericht zutreffend, sind ihrem Charakter nach nicht faktengestützt, sondern sollen emotionalisieren. Außerdem bringen sie nicht das, was sich der Staat offiziell von ihnen verspricht.

Nicht, dass die Raucher in den USA gut behandelt würden – Strafsteuern, gesetzliche Rauchverbote, ‚feuersichere‘ Zigaretten u.ä. gibt es auch dort –, aber an diesem Punkt haben sie einen Vorteil. Denn die Vereinigten Staaten von Amerika sind aus freiheitlichen und demokratischen Impulsen entstanden, während die EU, die gerne die „Vereinigten Staaten von Europa“ wären, auf elitärer Volksferne beruhen und sich durch freiheitsfeindliche Bevormundung kennzeichnen.

Zukunft der Tabaksteuer

Mitmachen bei EU-Befragung

Bei Gesetzgebungsverfahren werden oft diverse Lobbygruppen und Betroffene angehört, schriftlich oder mündlich, von der Regierung und/oder vom Parlament. Auf EU-Ebene gibt es ebenfalls solche „Konsultationen“, auch bei der Tabakbekämpfungspolitik. Aktuell kann man, ob Unternehmen, Interessenverband oder Einzelperson, zu geplanten Änderungen bei der Tabakbesteuerung Stellung nehmen. Sogar auf Deutsch, das war in der Vergangenheit nicht immer so. Noch bis zum 3. September.

Denn die deutsche Tabaksteuer wird nicht nur in Berlin gemacht, sondern es existiert ein EU-Rahmen zur Höhe und Gestaltung. Netzwerk Rauchen möchte die Tabaksteuer ganz abschaffen, für uns „gehören Tabakwaren wie jedes andere Produkt behandelt“.

Davon will natürlich bei der EU-Kommission niemand etwas hören, denen und den diversen staats- und pharmakonzernfinanzierten Lobbyisten der Antiraucher in Brüssel geht es darum, wie Tabakgenießer noch weiter gegängelt werden können. Auch das Dampfen ist Gegenstand der Befragung.

Dennoch hat sich Netzwerk Rauchen nicht nehmen lassen – wie schon seit über einem Jahrzehnt immer wieder –, den Brüsseler Bürokraten unsere Meinung zum Thema zu geigen. Gegen hohe Tabaksteuern, gegen weitere Verschlimmerungen – und dafür, dass sich die EU aus diesem Thema raushält. Alle Stellungnahmen sollen später bei der EU-Kommission online nachzulesen sein. Mehr sollte man sich davon zwar nicht versprechen, aber Resignation bringt nichts. Das Mindeste, was Sie tun können, ist ebenfalls an der Konsultation teilzunehmen, online, wie gesagt bis zum 3. September.

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Bild: Europäische Kommission, Anhang II der Richtlinie 2014/40/EU

Früher war diese Behauptung unbekannt und ist in vielen Ländern heute noch nicht sehr verbreitet. Also kann man sich ungestört fortpflanzen. Es geht ja – wie bei den anderen Warnungen – nicht um tatsächliche Gefahren, sondern um Angstmache. Wenn man das einmal verstanden hat, braucht man sich weniger zu sorgen. Sorge dich nicht, liebe!
Woher kommt eigentlich der heilige Zorn über die ganzen rauchenden Schwangeren, wenn die Zigarette angeblich unfruchtbar macht?
Sollte man nicht zu wörtlich nehmen und etwa auf Verhütung verzichten. Sonst steht man da. Wenn das Kind dann erst mal auf der Welt ist, laufen rauchenden Eltern schnell Gefahr, die Wut der Neospießer auf sich zu ziehen – z.B. durch Rauchen in Gegenwart der Kinder. Völlig ungefährlich, aber nach deren Meinung sollen Kinder sogar vor dem Anblick rauchender Menschen „geschützt“ werden. Für Antiraucher, Tabakbekämpfer und ähnliches Volk sind eben nur Abstinenzler gute Vorbilder.

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Bild: Europäische Kommission, Anhang II der Richtlinie 2014/40/EU

Zwar mal ein künstlerisch fast anspruchsvolles Motiv, dann aber doch zu durchsichtig in seiner Panikerzeugung.
Auf diesen Unfug ist man ursprünglich durch eine Studie mit ein paar Dutzend amerikanischen Vietnam-Veteranen gekommen, und fertig war die nächste Masche, den Leuten Angst zu einzujagen. Allerdings sind gerade während des deshalb sogenannten Baby Booms besonders viele Kinder geboren worden, in einer Zeit, in der die allermeisten Väter zur Rauchware gegriffen haben.
Raucher jedenfalls sollten sich nichts einreden und schon gar nicht die Zigarette danach vermiesen lassen.
Diese Propagandatexte und Krankheitsporno-Bilder kommen ja von der EU. Angesichts der Qualität der dortigen Gesetzgebung wäre legislative Impotenz eine bessere Wahl.

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Foto: Carlos Huerta, cc-by-2.0

„Eine Eindämmung des Rauchens durch Beschämung, Beschimpfung, Bedrohung und Bestrafung von Rauchern wird sich meiner Überzeugung nach mit absoluter Sicherheit als gesellschaftlich wie gesundheitspolitisch kontraproduktiv erweisen. […] Die Leit­gedanken, die der Tabakproduktrichtlinie der EU zugrunde liegen, stehen im Widerspruch zu allem, was eine freie Gesellschaft in ihrem Wesen ausmacht.“

Prof. Dr. med. Romano Grieshaber, ehemaliger Leiter der Prävention und Forschung der Berufsgenossenschaft Nahrungsmittel und Gaststätten (BGN)

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Bild: Europäische Kommission, Anhang II der Richtlinie 2014/40/EU

Dieser arme bleich geschminkte Mann erinnert an den Herrn aus der ersten Staffel der Bilder (2016/2017), der zu vielen Wiedererkennungseffekten geführt hat. Vielleicht wird jetzt die EU wieder verklagt, und hoffentlich muss sie diesmal die Karten auf den Tisch legen und beweisen, dass es sich um einen Schauspieler handelt.
Zum Vorwurf selbst: Nicht einmal der großen rechtsmedizinischen Koryphäe Prof. Karl-Friedrich Boerne (Münster) würde es gelingen, nach einer Herzattacke das Rauchen als „Täter“ dingfest zu machen. Es gibt wohl hunderte potentielle Risikofaktoren für dieses Leiden – und ebenso viele Gene, die dort mit hinein spielen (z.B. haben Studien zufolge Schwarze in den USA ein höheres Risiko). Wir empfehlen den Besuch des „Heart Attack Grill“ in Las Vegas: Dort gibt es den kalorienreichsten Hamburger der Welt und rauchen darf man auch.

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Bild: Europäische Kommission, Anhang II der Richtlinie 2014/40/EU

Ein Bild, das vom letzten Casting für einen Horrorfilm übrig geblieben zu sein scheint. Die ungesunde Gesichtsfarbe als ständiges Stilmittel: Bleich wie Gevatter Tod kriecht der Raucher durch sein Leben. Fernab der Realität, aber das Kopfkino der hauptberuflichen Tabakbekämpfer spielt sich ohnehin in einer Parallelwelt ab. Und zwar in einer, wo sich – im Gegensatz zu Deutschland – die Lebenserwartung seit Einführung der Industriezigarette nicht verdoppelt hat.
Und übrigens nicht die feine Art, Behinderungen bzw. Behinderte für Anti-Rauch-Propaganda zu missbrauchen. „Diese Sujets vermitteln ein klischeehaftes und negatives Bild von Behinderung, die ich als diskriminierend empfinde“, sagte ein österreichischer Parlamentarier und Behindertenpolitiker zu diesen Bildern.
„Behindert ist man nicht – behindert wird man“? Raucher werden jedenfalls beim Ausleben ihres Lebensstils in zunehmendem Maße behindert. Von Staats wegen, aber auch durch die grassierende Neigung in der Gesellschaft, seine Mitmenschen zu gängeln.

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Günter Ropohl: Besorgnisgesellschaft. Hintergründe der Tabakbekämpfung, Parodos Verlag, Berlin 2014, ISBN: 978-3-938880-67-8

„Ob der Sterbende durch Schlaganfall oder Herzinfarkt in Minutenschnelle dahingerafft, ob er durch allgemeine Schwäche sanft entschläft, oder ob er wochen- und monatelang in hilflosem Schmerz dahinsiecht, das hängt von der Verfassung des Patienten und der Art der Erkrankung ab, nicht aber von möglichen Einfluss­faktoren der Krankheit. Ein lebenslanger Raucher, der an einem plötzlichen Herzinfarkt stirbt, hat einen schöneren Tod als der lebenslange Nichtraucher, dessen Organe nach und nach von aggressiven Metastasen befallen werden.“

Prof. Dr.-Ing. habil. em. Günter Ropohl, ehemaliger Lehrstuhlinhaber für Allgemeine Technologie und Fachautor

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Wir lieben Tabak, ihr hasst ihn. Die Liebe wird siegen.